Rezension: Robin Alexander: Die Getriebenen. Merkel und die Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingskrise von 2015 beschäftigt uns noch heute. Welt Journalist Robin Alexander gibt mit seinem 2017 veröffentlichten Buch einen tiefgründigen Einblick in die politischen Zusammenhänge und Ereignisse seit dieser Zeit, die dem Otto Normal Bürger nicht bekannt gewesen sind. Ein verstörender und besorgniserregender Einblick! 

Als sich im Sommer 2015 eine wachsende Zahl von Flüchtlingen in Ungarn sammelte, drohte eine humanitäre Katastrophe. Angela Merkel und der österreichische Kanzler Faymann beschlossen damals die Grenze zu öffnen und die Flüchtlinge nach Österreich und vor allem nach Deutschland reisen zu lassen. Das zunächst zur Ausnahme erklärte Vorgehen wurde bald zur Dauerausnahme.

Die Fatalität der Alternativlosigkeit

Robin Alexander schafft es in seinem Buch sehr klar zu zeigen, wie gut zwar die deutschen Verwaltungen die Flüchtlingskrise durch Improvisation meistert. Er zeigt aber auch mit welchen harten Bandagen Angela Merkel ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik gegenüber den anderen europäischen Staaten durchzuboxen versucht und wie sie dem europäischen Projekt starke Schaden zufügt.  Eine Politik die sie verfolgt, weil die Menschen in Deutschland – so die Analyse der Stimmungslage im deutschen Volk- diese Politik gut finden. 

Durch Merkels Alleingang am Anfang der Krise werden die Flüchtlinge die Sache Deutschlands. Es wird gewissermaßen ein Automatismus des Weiterreichens der Flüchtlinge nach Deutschland installiert. Anstatt das sich alle Staaten Europas von Anfang an gemeinsam um eine Lösung für das Flüchtlingsproblem bemühen müssen, weil eine humanitäre Krise in den südosteuropäischen Ländern droht, macht Merkel die Flüchtlinge zum Problem Deutschlands.  Wie so oft in der Regierungszeit von Angela Merkel ist auch diese Entscheidung alternativlos. Auch wenn die Schließung der Grenzen möglich gewesen wäre, wie allein die Schließung der Balkanroute auf österreichische Initiative zeigt. Und die Analysen der Bundesregierung schon für die Ankunft von Flüchtlingen 2015 die Möglichkeit  der Grenzsicherung positiv beantworteten. Die Verantwortlichen in der Regierung wollten aber nicht die Verantwortung übernehmen, falls es zu schlechten Bildern gekommen wäre. 

Der Autor zeigt wie die Flüchtlingskrise zum Spielball der Machtprojektionen verschiedener Staaten und Institutionen Europas wird. Mit dem EU- Türkei Deal begeht Merkel einen Kniefall vor Präsident Erdogan.  Im Ergebnis des Deals schicken die Türken uns die ungelernten Migranten und behalten die Fähigen. Wir behalten dafür überwiegend die versprochenen  6 Milliarden Euro. Die Flüchtlingskrise ist damit nicht gelöst. 

Ein Lehrstück darüber, wie man eine Krise nicht löst

„Die Getriebenen“  ist ein Lehrstück darüber, wie wenig nationale Alleingänge in unserer Welt zum Erfolg führen und wie nötig Rücksicht und Kommunikation mit den anderen Ländern in der EU ist. Es zeigt auch wie wichtig es wäre, wenn unsere Politiker sich nicht von der scheinbaren Stimmungslage im Volk leiten lassen, sondern ihre Politik einer ausgiebigen Analyse der möglichen Folgen ihres Handelns folgt.